Ausländerbehörde Sömmerda, Verhalten des Landrates einfach nur peinlich

Veröffentlicht am 28.01.2015 in Kreistag

Nach aktuellen Informationen wurde die Untersuchung über die Vorfälle in der Ausländerbehörde abgeschlossen. Nach Auffassung des SPD Kreisvorsitzenden Frank Weber ist das Ergebnis nicht weiter erstaunlich.

So soll festgestellt worden sein, dass die Mitarbeiter sich im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten bewegten. Frank Weber erklärt hierzu: "Das was wir den Mitarbeitern der Ausländerbehörde vorwerfen lässt sich nicht durch eine dienstliche Untersuchung ermitteln, sondern liegt im Charakter der jeweiligen Menschen begründet. Es ging nie um den Dienstvorgang, sondern immer um eine offensichtlich rassistische Einstellung der betroffenen Mitarbeiter. Diese lässt sich kaum der Aktenlage entnehmen," Weber verweist darauf, den Landrat mehrfach darum gebeten zu haben personelle Veränderungen herbeizuführen. Dies wurde zuletzt auch Gegenstand eines Antrages der SPD Fraktion der aufgrund fehlender Unterstützung durch CDU, Linkspartei und Freie Wähler nicht Gegenstand einer Beratung im Kreistag wurde. "Selbst wenn es arbeitsrechtlich nicht möglich ist eine Versetzung vorzunehmen wäre doch ein Austausch im Rahmen der Amtshilfe durch das Landesverwaltungsamt möglich. Der Landrat hat sich bisher weder bei den Flüchtlingen entschuldigt noch zeigt er sonst irgend ein Interesse den Ruf des Landkreises wieder herzustellen. Als Kreistagsmitglied und politisch aktive Person im Landkreis ist mir das einfach nur noch peinlich", sagt Weber.

 

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