Beteiligung an Informationsveranstaltung in Backleben sprengte alle Erwartungen - Musterwiderspruch

Veröffentlicht am 18.12.2014 in Allgemein

Am 17.12.2014 hatte Frank Weber (SPD) zu einer Informationsveranstaltung mit juristischen Fachvortrag in Backleben eingeladen. Anlass für die Veranstaltung, die Weber kostenfrei für die Teilnehmer organisieren konnte, waren die aktuell versandten Bescheide für Strassenausbaubeiträge in den neu zu Kölleda gehörenden Ortsteilen.

Obwohl klar war, dass es großes Interesse an neutraler Information gab, waren dann doch wesentlich mehr Teilnehmer als erwartet vor Ort. Die Stühle im Dorfgemeinschaftshaus reichten nicht aus. Weber betonte in Vorfeld und auch während der Veranstaltung, dass es nicht darum gehen kann, nun den Eindruck zu erwecken, alle Beiträge wären nicht gerechtfertigt oder überzogen.

Weber ging es lediglich darum seriöse und kostenlose Hilfe anzubieten, damit die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr als notwendig mit Kosten belastet werden. Der Bürgermeister von Kölleda stand leider nicht Rede und Antwort, sondern zog es vor in seiner gewohnt unsachlichen und persönlich diffamierenden Art und Weise die Bemühungen der SPD zur Aufklärung zu verunglimpfen. In seinem Vortrag erläuterte RA Friege von der Kanzlei Bergerhoff in Erfurt die Rechtslage und gab Ratschläge für das Widerspruchsverfahren.

Nun muss es darum gehen, nachzuprüfen inwieweit die Forderungen der Höhe und der Qualität nach gerechtfertigt sind. Weber und viele andere werden an dem Thema dran bleiben. Zunächst werden nun entsprechende Formulare für die Widersprüche zur Verteilung gebracht. 

Den Musterwiderspruch finden Sie auch hier zum Download.

 

 

Bürgerbüro

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