13.10.2017 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Sozialdemokratischer Kommunalkongress

 

Am 24. Oktober 2017 veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) ihren mittlerweile vierten gemeinsamen Kommunalkongress in Erfurt.

03.10.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann bekräftigt Absage an Fortsetzung der Großen Koalition

 

Der Landesgeschäftsführer der Thüringer SPD, Michael Klostermann, bekräftigt die Absage der Landespartei an eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund.

01.09.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Uwe Höhn wird Staatssekretär für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass der bisherige Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn (MdL), neuer Staatssekretär zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden soll. Damit sei das Team im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales für den erfolgreichen Neustart der umfassenden Strukturreform komplett.

30.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Georg Maier wird neuer Minister für Inneres und Kommunales

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass Holger Poppenhäger mit sofortiger Wirkung aus dem Amt des Ministers für Inneres und Kommunales ausscheidet und Georg Maier das Ministeramt übernimmt. Bausewein begründete dies mit einem glaubwürdigen Neustart bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, um das Großprojekt zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit.

21.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein bedauert Absage von Zanker

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein hat die Absage von Harald Zanker, nicht für das Amt des Staatssekretärs zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zur Verfügung zu stehen, mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

17.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein schlägt Zanker als Staatssekretär für Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vor

 

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen Andreas Bausewein wird den Koalitionspartnern von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen Harald Zanker als Staatssekretär für die Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vorschlagen.

16.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bestehe.

31.07.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD lehnt linke Schnapsidee zur Grunderwerbssteuer kategorisch ab

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Unverständnis auf die wiederholte Forderung des linken Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur höheren Besteuerung von Grunderwerb.

27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

26.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.

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